Monatliche Archive: Oktober 2017

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Stellungnahme der Jusos Bayern zum Antifa Kongress Bayern im DGB Haus München

Wir als Jusos Bayern solidarisieren uns mit dem Antifa Kongress Bayern Mit Sorge betrachten wir die Art und Weise, wie es mittlerweile Akteur*innen der Neuen Rechten gelingt die politische Debatte zu beeinflussen. Wir Jusos Bayern sind ein antifaschistischer, internationalistischer und feministischer Verband. Der Druck, der auf den DGB Bundesverband ausgeübt wurde ist ein schockierendes Beispiel dafür, wie erfolgreich die Neue Rechte mittlerweile darin ist, durch ihre Hetze Fakten zu schaffen. …

Jusos klagen gegen das Gefährdergesetz – Morgen wird dies im Landtag behandelt

Wir Jusos Bayern haben eine Popularklage gegen das sogenannte Gefährdergesetz eingelegt. Nach Zulassung der Klage wird sie nun am Donnerstag, den 19. Oktober 2017, um 09:15 Uhr im Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen im Landtag (Saal N501) behandelt. Ohne Bedenken hat die CSU am 20. Juli 2017 die Rechte jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers in Bayern massiv eingeschränkt. …

#resetSPD

Auf unserer Landeskonferenz am 08. Oktober in Nürnberg haben wir unseren Beschluss zum Reset der SPD gefasst. Wir werden dafür kämpfen, dass die SPD weiblicher, jünger, radikaler und selbstverständlich linker wird. Wir sind Bereit. Packen wir es gemeinsam an! …

Jusos Bayern fordern Neustart – Die SPD braucht einen Reset

Nürnberg. Auf ihrer Landeskonferenz fordern die Jusos Bayern einen Neustart der SPD. Nach dem katastrophalen Wahlergebnis der SPD bei den Bundestagswahlen, diskutiert die Jugend der Partei, was sich verändern muss, damit so etwas nicht noch einmal passiert. Die Vorsitzende Stefanie Krammer erklärt dazu: „Jetzt muss die Opposition genutzt werden, um endlich wieder ein klares linkes Profil zu entwickeln. Wir dürfen uns nicht mehr sklavisch an Umfragen orientieren, sondern was die SPD braucht, ist ein neuer sozialdemokratischer Gesellschaftsentwurf, der Antworten für die drängenden Fragen der Zukunft gibt. Es muss ein Gegenentwurf zum Bild der Angst, das AfD und Co zeichnen, geschaffen werden – das ist Aufgabe der SPD. Es muss endlich Schluss sein mit Konsens und dem Anspruch eine Partei zu sein, die es allen Recht macht. Wir müssen radikaler werden.“ Die Jusos Bayern begrüßen daher den Gang in die Opposition ausdrücklich: „Dabei geht es nicht nur um die Erneuerung der Partei, sondern vor allem darum, den rechtspopulistischen Hetzern der AfD die Opposition nicht als stärkste Fraktion zu überlassen.“, so Krammer weiter. …

Terminankündigung: Außerordentliche Landeskonferenz der Jusos Bayern in Nürnberg

Am Sonntag, den 08. Oktober findet im Nürnberger Karl-Bröger-Zentrum (Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg) die außerordentliche Landeskonferenz der Jusos Bayern statt. Der Erneuerungsprozess der SPD, der bei den bayerischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten unter dem Stichwort #resetBayernSPD bereits im Frühjahr 2017 begann, soll mit der Analyse der Bundestagswahl auf der außerordentlichen Landeskonferenz weitergeführt werden. …